Beschlüsse des Gemeinderates vom 28.10.2024
Anlässlich seiner Sitzung vom 28.10.2024 hat der Gemeinderat:
- den Pensenantrag der Schulen Dornach für das Schuljahr 2025/26 zuhanden des Volkschulamtes genehmigt und die Abteilungsplanung für die Schuljahre 2025 bis 2027 zur Kenntnis genommen;
- die Raumverteilung der Primarschule ab dem Schuljahr 2025/2026 zur Kenntnis genommen und eine Planungsgruppe eingesetzt, die eine Lösung erarbeiten soll, in welchen Räumen ab 2026/27 die 17 und 18 Klassen auf der Primarschule untergebracht und während der Bauphase unterrichtet werden können;
- folgende Geschäfte zuhanden der Gemeindeversammlung vom 27. November 2024 beraten und beschlossen:
- Totalrevision des Reglements über die Musikschule;
- Totalrevision der Gebührenordnung (neu: Gebührenreglement);
- Investitionskredit in der Höhe von CHF 1'260'000.00 inkl. MwSt. für die Erstellung einer Sauberwasserleitung (Trennsystem) zwischen den Kreuzungen Bruggweg/Rainweg und Birsweg/Kanzleimattweg;
- Stellenplan 2025;
- Budget 2025 (Erfolgs- und Investitionsrechnung) mit einem Steuersatz für die natürlichen und juristischen Personen von 94% der einfachen Staatssteuer; einer internen Verzinsung von 0.25% und ohne Teuerungszulage (vorbehältlich eines anderen Beschlusses durch den Kanton für das Staatspersonal des Kantons Solothurn);
- Teilrevision der Gemeindeordnung, des Baureglements und der Dienst- und Gehaltsordnung (Reorganisation der Kommissionen)
- Teilrevision der Gemeindeordnung Einführung einer Geschäftsprüfungskommission, wobei sich der Gemeinderat in den Erwägungen der Gemeindeversammlungsvorlage gegen deren Einführung ausspricht;
- den Finanzplan 2025 – 2029 genehmigt und beschlossen, diesen der Gemeindeversammlung zur Kenntnis zu bringen;
- die Mehrjahresinvestitionsplanung 2025 bis 2034 beschlossen;
- Die Einberufung zur Gemeindeversammlung vom 27. November 2024, 18:30 Uhr und die Traktandenliste beschlossen:
1. Totalrevision Reglement über die Musikschule Dornach
2. Totalrevision Gebührenordnung (neu Gebührenreglement)
3. Investitionskredit Sauberwasserleitung zwischen Bruggweg/Rainweg und
Birsweg/Kanzleimattweg
4. Umgliederung Liegenschaft Treff 12 (Parzelle 179) sowie anliegende
Parkplätze (Parzelle 3203) vom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen
5. Stellenplan 2025
6. Budget 2025
7. Finanzplan 2025-2029
8. Investitionskredit für den Annexbau des Zentrums Passwang
9. Teilrevision Gemeindeordnung, Baureglement sowie Dienst- und Gehaltsordnung – Reorganisation Kommissionen
10. Teilrevision Gemeindeordnung – Einführung Geschäftsprüfungskommission
11. Dornacher Anerkennungspreis 2024
12. Verschiedenes - bekannt gegeben, dass die Unterlagen für die Gemeindeversammlung ab dem 13. November 2024 via Homepage downloadbar und am Schalter der Einwohnergemeinde erhältlich sind.
Der Gemeinderat